Politik

Die Politik bestimmt unser Leben

Grundgedanken

Die Politik ist neben dem Glauben der bestimmenste Aspekt für unsere persönliche Entwicklung.  In einem diktatorischen System, egal ob extrem rechts oder links, kann ein aufrechter Mensch nichts werden, egal wie engagiert er ist, ganz im Gegenteil je aufrechter und engagierter er ist, desto größere Gefahr läuft er für Eigentum und Freiheit, ja sogar Leben.

Gefahren für die Freiheit des Denkens und der persönlichen Entfaltung gibt es überall da, wo wir nach mehr als einem Minimum von staatlichen Handeln rufen.  Jedesmal wenn wir nach mehr Schutz durch den Staat rufen, geben wir Freiheit ab. Ein guter Staat ist nur der Staat, der jedem Bürger die Freiheit läßt, so zu leben wie er will, solange er nicht die Freiheit des anderen einschränkt oder auf Kosten der Allgemeinheit lebt.  Das heißt, der Bürger gibt in einer wirklichen Demokratie nur die Rechte an den Staat ab, die er alleine ohnehin nicht vernünftig nutzen kann.  Damit sind Infrastrukturmaßnahmen (wie Straßenbau, Verkehrsmittel, usw) sowie Sicherheit (Verkehrs- und Kriminalpolizei sowie Landesverteidigung) und Streitschlichtung (Gerichtbarkeit) natürliche und richtige Betätigungsfelder des Staates.  Damit er diese Aufgaben erfüllen kann, müssen die Bürger dem Staat Geld zur Verfügung stellen.  Aber auch all diese Aktivitäten unterliegen in einem demokratischen Staat (wie der Schweiz) der ultimativen Entscheidungsgewalt der Bürger, und zwar durch Volksentscheide anstatt von Wahlen, die nur den Anschein einer Mitbestimmung durch das Volk geben.  Der Bürger hat das Recht den Staat zu kontrollieren, der Staat nur im Falle von Steuern oder bei Verdacht des Bruches von Gesetzen die nicht von der Bürgerschaft abgelehnt wurden.  Schon bei der Frage des Bildungswesens ist es klar, daß der Staat, soweit nötig, zwar öffentliche Bildungseinrichtungen (Schulen, Universitäten usw.) anbieten, aber private Alternativen (wie das in den USA durchaus übliche und erfolgreiche "home schooling") als gleichwertig behandeln muß, anstatt Kinder zur Indoktrination unter Mißbrauch der ihm vom Bürger zur Verfügung gestellten Polizeigewalt in die öffentliche Schule oder den Kindergarten zu zwingen.  Je weniger frei ein entwickelter Staat ist, desto früher besteht Schul- oder Kindergartenpflicht (siehe den Vergleich zwischen "BRD" und "DDR" als es beide noch neben einander gab - heute bewegen wir uns ganz klar Richtung "DDR", wie aber auch am Benehmen der Politiker allgemein gegenüber dem Volk zu erkennen ist).  Dieser internet-Auftritt dient unter anderem dem Aufzeigen dieser Mißstände.

 

Inhalt

Um die Mißstände aufzeigen und für jedemann ersichtlich zu machen, sind zwei Ansätze möglich:

1) detailierte Analyse eines einzelnen Problemes oder Vorganges, um  Schemata, Irrlehren, das bewußte in die Irre führen des Bürgers darzulegen.  Dies ist relativ leicht an der von Medien und Politik erzeugten Hysterie (beide hatte ihre anders gelagerten Interessen - bei ersteren waren es Auflagen und Einschaltquoten, beim letzterem Machtinteressen) rund um die Vogelgrippe / H5N1 / Stallpflicht für Geflügel und an dem fahrlässigen Umgang mit Geld durch die Politik zu illustrieren.  Deshalb gibt es hierzu eine Schwesterseite Öffnet einen externen Link in einem neuen Fenster  www.gegen-stallpflicht.de und in dieser Rubrik hier die Seite über die Haushaltsführung des Bundes unter dem Titel "Öffnet einen internen Link im aktuellen Fenster Eichel - Sparminister ?" mit dem Untertitel "und die große Koalition macht es auch nicht besser". 

Schwieriger wird es mit der Beweisführung, wenn politische Ansichten hinzukommen, weil dann oft das Rationale in den Hintergrund verdrängt wird.  Trotzdem sollte man sich mit den Fällen des ehemaligen Bundestagsabgeordneten der CDU, Öffnet einen internen Link im aktuellen Fenster Martin Hohmann, und des Kandidaten zum EU-Kommissar, Öffnet einen internen Link im aktuellen Fenster Rocco Buttiglione beschäftigen, um zu erkennen, wie schnell die Politik mit intoleranten Reflexreaktionen Andersdenkende mundtot macht.  Das betrifft jeden von uns, denn es passiert nicht nur den Großen sondern noch viel mehr den Kleinen.  In diesem Zusammenhang wird auch viel vom "politisch Korrekten" (political correctness) gesprochen werden.  Ansich ist dies ein Unwort (was selbst m.E. auch eines ist) - es wird verwendet um Dinge / Haltungen zu nennen, die die politische Führung, die Medien, die Meinungsbildner allgemein, als selbsternannte Saubermänner als akzeptabel erachten.  Alles andere ist für sie nämlich "absolut unerträglich".

Darum ist es auch kein Wunder, wenn das Wahlvolk nicht mehr wählt, weil es effektiv keine Wahl hat.  Bitte prüfen Sie hierzu die Gedanken und Analysen zur Öffnet einen internen Link im aktuellen Fenster Bundestagswahl 2005, die stellvertretend für die Wahlen der letzten Jahre stehen.


2) die Verfolgung aktueller Themen und Prüfung in wie fern die Handlung der Politiker mit Freiheit und Achtung des Volkes vereinbar sind.  Ob sich das im Detail unter 1) erarbeitete an ihnen wieder bestätigt.  Diese Nachrichten finden Sie in der Rubrik kurz aber anders (siehe Startseite oder in der Spalte rechts).  Dort sehen Sie, daß das im Detail aufgezeigte üblich ist, zum Beispiel im Umgang mit weiteren Politikern, die sich dem Wählerwillen und Wahlversprechen verpflichtet sehen, wie Dagmar Metzger und anderen Mitgliedern des Hessischen Landtages, die von der SPD niedergemacht werden.  Oder als weiteres Beispiel die Ausnutzung der "Finanzkrise", um die Politik besser zu positionieren, obwohl die öffentlichen Institute viel schlechter gewirtschaftet haben als die privaten.

 

kurz aber anders

Liebe Besucher, hier finden Sie Nachrichten und Gedanken zu Themen, die Sie nicht  überall finden, beruhend auf Pressemitteilungen, Verordnungen, Medienberichten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Kanada und den USA.

Was die Freiheit der Bürger betrifft, ist es nämlich, wie nebenstehend erläutert, allerhöchste Zeit, Politikern und Behörden sowie auch den Medien auf die Finger zu schauen.

 
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